Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie • etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.
Der Autor
Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen. |