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AGB und Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform
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AGB und Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform
von: Michael Abels, Manfred Lieb (Hrsg.)
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2005
ISBN: 9783832913120
163 Seiten, Download: 1435 KB
 
Format: PDF
geeignet für: PC, MAC, Laptop Online-Lesen Apple iPad, Android Tablet PC's

Typ: A (einfacher Zugriff)

 

 
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Kurzinformation

Díe AGB-Kontrolle ist ein reizvolles juristisches Dauerthema von erheblicher praktischer Bedeutung. Daran hat auch die Überführung der Regelungen des alten AGB-Gesetzes ins BGB (§§ 305 ff.) im Wege der sog. Schuldrechtsmodernisierung nichts Wesentliches geändert. Zwar sind die Notwendigkeit und die Regelungsspielräume für die Aufstellung und Verwendung von AGB jedenfalls im Rechtsverkehr mit Verbrauchern (B 2 C) dadurch geringer geworden, dass der wohl wichtigste Vertragstyp des Besonderen Schuldrechts, der Kaufvertrag, jedenfalls gegenüber Verbrauchern nunmehr zwingend geregelt worden ist (§ 475 BGB); der Gesetzgeber habe, so heißt es dazu in der seinerzeitigen Regierungsbegründung, insoweit seine Regelungsaufgabe wieder selbst wahrgenommen.

Da dabei jedoch das Schadensersatzrecht ausgeklammert wurde, verblieb selbst insoweit ein gewisser Regelungsspielraum; dies freilich nur unter Beachtung insbesondere der §§ 309 Nr. 7a und b BGB. Entstanden sind aber auch neue und – wie sich bereits gezeigt hat – schwerwiegende Probleme z.B. durch den schon viel diskutierten Händlerregress des § 478 BGB.



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