Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	A Überblick	12
	1 Wer ist von der Reform betroffen?	12
	2 Ab wann gelten die Neuregelungen?	13
	3 Die Schwerpunkte des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes	14
	3.1 Pflegende Angehörige profitieren	14
	3.2 Verbesserungen für Demenzkranke etc.	14
	3.3 Leistungsverbesserungen	15
	3.4 Stärkung der ambulanten Versorgung	15
	3.5 Erhöhung der Qualitätsstandards	16
	4 Hintergrund: Alterspyramide und demographische Entwicklung	16
	4.1 Pflegebedürftigkeit als soziales und finanzielles Risiko	17
	4.2 Entstehung der Pflegeversicherung	17
	4.3 Gesundheits-Reformgesetz (1988)	18
	4.4 Pflegeversicherungsgesetz (1994)	19
	4.5 Resümee	21
	B Änderungen in der sozialen Pflegeversicherung	22
	1 Allgemeines	22
	1.1 Grundsätze der Leistungserbringung	22
	1.2 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung	23
	1.3 Pflegebericht der Bundesregierung	23
	1.4 Aufgaben der Pflegekassen	23
	1.5 Feststellung der Pflegebedürftigkeit: Ausweitung der Begutachtung und Verfahrensbeschleunigung	24
	1.6 Dynamisierung: Überprüfung und Anpassung der Leistungen	26
	1.7 Vorrang der Rehabilitation vor der Pflege	27
	2 Beratung des Pflegebedürftigen	28
	2.1 Aufklärung, Beratung	28
	2.2 Pflegeberatung und Case-Management	29
	3 Pflegestützpunkte	37
	3.1 Einrichtung der Pflegestützpunkte	39
	3.2 Aufgaben der Pflegestützpunkte	40
	3.3 Finanzierung der Pflegestützpunkte	41
	3.4 Rahmenverträge und Empfehlungen	42
	4 Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung	43
	4.1 Erhöhung des Beitragssatzes	43
	4.2 Beitragszuschlag für Kinderlose	43
	4.3 Beitragspflichtige Einnahmen bei Landwirten etc.	46
	4.4 Beitragstragung	46
	4.5 Gemeinsamer Beitragsbescheid bei Selbstzahlern	47
	5 Leistungsvoraussetzungen	47
	6 Ruhen der Leistungsansprüche	48
	7 Überblick über die Leistungen der Pflegeversicherung	49
	8 Leistungserhöhungen in der ambulanten Versorgung	50
	8.1 Häusliche Pflegehilfe	50
	8.2 Pflegegeld	52
	8.3 Verhinderungspflege	55
	8.4 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen	56
	9 Leistungserhöhungen in der teilstationären Versorgung	56
	9.1 Tages- und Nachtpflege	56
	9.2 Kurzzeitpflege	59
	10 Leistungserhöhung in der vollstationären Versorgung	60
	10.1 Erhöhung der Leistungsbeträge und Neufassung von § 43 SGB XI	60
	10.2 Änderung der Härtefallregelung	61
	10.3 Vorübergehende Abwesenheit des Pflegebedürftigen	61
	11 Leistungen für Pflegepersonen	62
	12 Leistungen bei erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf	62
	12.1 Leistungserhöhung und Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten	62
	12.2 Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen	64
	12.3 Vergütungszuschläge bei erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf	64
	13 Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe	65
	14 Stärkung der Eigenversorgung	66
	14.1 Vermittlung von privaten Pflege-Zusatzversicherungen	66
	14.2 Übertragung von Altersrückstellungen	67
	15 Qualitätssicherung und -verbesserung	67
	15.1 Erste Säule: Qualitätsentwicklung durch Verankerung von Expertenstandards	67
	15.2 Zweite Säule: Stärkere Anerkennung des internen Qualitätsmanagements und mehr Ergebnistransparenz	69
	15.3 Dritte Säule: Externe Qualitätssicherung	71
	15.4 Maßnahmen bei der Feststellung von Mängeln	73
	15.5 Publikation der Ergebnisse der Qualitätsprüfungen	74
	15.6 Schiedsstelle Qualitätssicherung	76
	15.7 Datenschutzrechtliche Begleitregelungen	76
	16 Änderungen im Bereich der Leistungserbringer	77
	16.1 Pflegeeinrichtungen	77
	16.2 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen	78
	17 Weitere Änderungen des SGB XI	80
	17.1 Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau	80
	17.2 „Rehabilitationsprämie“	80
	C Das neue Pflegezeitgesetz	82
	1 Das Pflegezeitgesetz im Überblick	82
	1.1 Die Vorschriften des Pflegezeitgesetzes	82
	1.2 Kritikpunkte während des Gesetzgebungsverfahrens	82
	2 Ziele des Pflegezeitgesetzes	83
	2.1 Die Stärkung der häuslichen Pflege	83
	2.2 Die arbeitsrechtliche Stärkung des Pflegenden	84
	3 Kurzzeitige Arbeitsverhinderung von Beschäftigten	85
	3.1 Wer ist Beschäftigter?	85
	3.2 Wer zählt zu den nahen Angehörigen?	87
	3.3 Die voraussichtliche Pflegebedürftigkeit	89
	3.4 Die Organisation und Sicherstellung der Pflege	91
	3.5 Wer ist Arbeitgeber?	92
	3.6 Die zehntägige Arbeitsverhinderung des Beschäftigten	93
	3.7 Die Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Beschäftigten	93
	3.8 Lohnfortzahlungspflicht	95
	4 Pflegezeit: Freistellung für bis zu sechs Monate	97
	4.1 Die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen	97
	4.2 Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit	98
	4.3 Fälle mit Auslandsberührung	99
	4.4 Die Unternehmensgröße	101
	4.5 Die Mitteilungspflichten	101
	4.6 Dauer und Ende der Pflegezeit	102
	5 Kündigungsschutz des Beschäftigten	107
	5.1 Beginn des Kündigungsschutzes	108
	5.2 Ende des Kündigungsschutzes	108
	5.3 Die Folgen des absoluten Kündigungsschutzes	109
	5.4 Die Ausnahme von der Regel: Kündigung während der Pflegezeit	110
	6 Lohnfortzahlung in der Pflegezeit	111
	7 Kritikpunkte der Verbände	111
	8 Die Vertretung des pflegenden Beschäftigten	112
	8.1 Befristung des Arbeitsvertrages	112
	8.2 Die Kündigung des Vertreters	113
	9 Strategiehinweise zur Personalplanung	113
	10 Verbot der Doppelzählung bei Arbeitsstatistiken	114
	11 Sozialversicherungsansprüche der Pflegenden	114
	12 Ansprüche des Pflegenden in der privaten Pflegeversicherung	116
	D Häufige Fragen zur Pflegeversicherung	118
	E Häufige Fragen zum Pflegezeitgesetz	121
	F Checklisten für den Arbeitgeber	125
	1 Kurzzeitige Arbeitsverhinderung	125
	2 Pflegezeit	127
	G Musterschreiben	128
	1 Schreiben bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG)	128
	1.1 Schreiben des Beschäftigten	128
	1.2 Schreiben des Arbeitgebers	129
	1.3 Aufforderung zur Vorlage der ärztlichen Bescheinigung	129
	1.4 Abmahnung nach Aufforderung zur Erfüllung der Nachweispflicht	130
	1.5 Vergütung Schreiben des Arbeitgebers wegen Fortzahlung der	131
	2 Schreiben bei Inanspruchnahme einer Pflegezeit (§ 3 PflegeZG)	132
	2.1 Schreiben des Beschäftigten zur Ankündigung einer Pflegezeit	132
	2.2 Begleitschreiben zu den erforderlichen Nachweisen	132
	2.3 Schreiben des Beschäftigten zur Inanspruchnahme der Pflegezeit	133
	2.4 Schreiben des Beschäftigten wegen Verlängerung der Pfegezeit	133
	2.5 Schreiben des Beschäftigten zur Verlängerung der Pflegezeit ohne Angabe von Gründen	134
	2.6 Pflegezeit Schreiben des Beschäftigten bei vorzeitigem Ende der	135
	3 Mustervereinbarung über eine teilweise Inanspruchnahme der Pflegezeit	135
	4 Musterinformationsschreiben des Anwalts	136
	Gesetzestexte	138
	1 Synoptische Darstellung der SGB XI-Änderungen	138
	2 Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG)	205
	3 Bürgerliches Gesetzbuch – Auszug	207
	4 Teilzeit- und Befristungsgesetz (Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverhältnisse)	214
	5 Sonstige wichtige Vorschriften	220
	5.1 § 5 des Betriebsverfassungsgesetzes	220
	5.2 Berufsbildungsgesetz – Auszug	221
	5.3 Tarifvertragsgesetz – Auszug	222
	5.4 Heimarbeitsgesetz – Auszug	223
	Stichwortverzeichnis	225
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