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AGB und Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform
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AGB und Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform
von: Michael Abels, Manfred Lieb (Hrsg.)
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2005
ISBN: 9783832913120
163 Seiten, Download: 1435 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: A (einfacher Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis 6  
  Einleitung Prof. Dr. Manfred Lieb 8  
  Einbeziehung von AGB zwischen Unternehmern und Verbrauchern und zwischen Unternehmern. Was gilt denn eigentlich? Michael Abels, Christiane Conrads, Niels Litzka 12  
     I. Einleitung 13  
     II. Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einen Vertrag zwischen Unternehmern und Verbrauchern (b2c-Bereich) 14  
        1. Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB 14  
        2. Einzelne Einbeziehungstatbestände 18  
        3. Sonderformen der Einbeziehung 22  
     III. Einbeziehung in einen Vertrag zwischen Unternehmern 23  
        1. Voraussetzungen der wirksamen Einbeziehung 23  
        2. Einzelne Einbeziehungstatbestände 25  
        3. Sonderfall: Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen 26  
     IV. Lösungsvorschläge für die Praxis 28  
        1. Verträge in Schriftform (b2c und b2b) 28  
        2. Massenverträge (b2c) 28  
        3. Rahmenvereinbarungen (b2c und vor allem b2b) 28  
        4. Konditionsvereinbarungen (b2b) 29  
     V. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen als Managementproblem und nicht als Rechtsproblem 29  
        1. Ein Managementproblem… 29  
        2. … kein Rechtsproblem 29  
  Einbeziehung von AGB in b2b-Verträge Prof. Dr. Klaus Peter Berger, LL.M. 32  
     I. Einleitung 33  
     II. Einbeziehungsvereinbarung 34  
        1. Nationaler Geschäftsverkehr 34  
        2. Internationaler Geschäftsverkehr 34  
     III. Fremdsprachliche Einbeziehungsvereinbarung 36  
     IV. Geltung von AGB aus besonderem Grund 37  
        1. Erstreckungsklausel 37  
        2. Laufende Geschäftsverbindung 37  
        3. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben 39  
        4. Auftragsbestätigung 39  
        5. Handelsbrauch 40  
        6. Kollision sich widersprechender AGB („battle of forms“) 41  
     V. Ausgehandelte Individualvereinbarungen 43  
        1. Ausgangslage 43  
        2. Neudefinition des „Aushandelns“ für b2b-Verträge 44  
        3. Indizien für das Vorliegen von Verhandlungen 46  
     VI. Fazit 47  
  „AGB aus dem Kopf“ – Zur Anwendbarkeit der Inhaltskontrolle auf Preisnebenabreden Dr. Michael Weigel 48  
     I. Problemstellung 49  
     II. Nebenleistungen, die kalkulatorisch in den Preis der Hauptleistung einfließen 49  
     III. Gesonderte Ausweisung der Vergütung von Nebenleistungen 50  
        1. Fallgruppen, bei denen die gesonderte Ausweisung für unzulässig erklärt wurde 50  
        2. Vergütungsregelung in Preislisten – „Preisabreden“ 51  
        3. Preisrahmen und einseitige Leistungsbestimmungsrechte – Preisnebenabreden 51  
     IV. Resümee 55  
  „AGB aus dem Kopf“ – Zur AGB-Kontrolle interner Richtlinien Prof. Dr. Georg Borges 56  
     I. Einführung 57  
     II. AGB aus dem Kopf 59  
     III. AGB-Kontrolle interner Verhaltensrichtlinien? 61  
        1. Die fehlende Eigenschaft als Vertragsbedingung 61  
        2. Interne Richtlinien als Umgehung der AGB-Kontrolle? 62  
        3. Die wettbewerbsrechtliche Kontrolle koordinierten Verhaltens 64  
     IV. Zur AGB-Kontrolle von Ermessensrichtlinien 68  
        1. Ermessensrichtlinien als vertragliche Regelung? 68  
        2. Umgehung der AGB-Kontrolle durch preisgleiche Ermessensrichtlinien 70  
     V. Zusammenfassung der Ergebnisse 70  
  Zulässige Einschränkungen der §§ 478, 479 BGB durch AGB im Verhältnis von Hersteller und Händler Dr. Rupert Bellinghausen 72  
     I. Einführung zu §§ 478, 479 BGB 73  
        1. Europarechtlicher Hintergrund 73  
        2. Systematische Stellung im BGB 74  
        3. Inhalt, Systematik, Grenzen 74  
     II. Einschränkbarkeit der §§ 478, 479 BGB durch Standardklauseln 75  
        1. Nach dem Wortlaut zulässige Einschränkungen 76  
        2. Indirekte Einschränkungen der §§ 478, 479 BGB 76  
     III. Einschränkung mit gleichwertigem Ausgleich 81  
        1. Anforderungen an einen gleichwertigen Ausgleich 81  
        2. Pauschales Abrechnungssystem 82  
        3. Kaufpreisrabatt 83  
        4. Langfristiger Verzicht auf Preiserhöhungen 84  
        5. Gewährung eines Anspruchs auf Kostenausgleich 85  
        6. Beschränkung des Händlers auf den vom Käufer geltend gemachten Gewährleistungsanspruch 85  
        7. Warengutschrift statt Barzahlung 85  
        8. Maßnahmen zur Beweiserleichterung und zur Reduzierung des Prozessrisikos auf Seiten des Händlers 86  
     IV. AGB-Klauseln zur Klarstellung und Ausgestaltung der gesetzlichen Ansprüche 87  
     V. Zusammenfassung und Ausblick 88  
  Der Letztverkäuferregress in der Praxis – Zur Erstattungsfähigkeit von Handlingkosten gemäß § 478 Abs. 2 BGB Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb* 90  
     I. Problemstellung 92  
     II. Die Hintergründe der §§ 478, 479 93  
        1. Zum teleologischen Fundament der §§ 478, 479 93  
        2. Zur rechtstechnischen Umsetzung der rechtspolitischen Ansätze 98  
        3. Kritische Würdigung und allgemeine Konsequenzen für die Auslegung 103  
     III. Der Umfang des Ersatzanspruches gemäß § 478 Abs. 2 106  
        1. Zum Aufwendungsbegriff 106  
        2. Voraussetzung: Gewährleistungsfall im letzten Vertragsverhältnis 107  
        3. Der Verweis auf § 439 Abs. 2 107  
     IV. Ersatzfähigkeit von Handlingkosten? 109  
        1. Diskussionsstand 109  
        2. Kritische Würdigung des Meinungsstandes 111  
        3. Ansätze für eine Neuorientierung 113  
     V. Vorrang einer Nacherfüllung durch den Hersteller? 119  
        1. Problemstellung 119  
        2. Das Meinungsbild 119  
        3. Stellungnahme 121  
     VI. Zur Darlegungs- und Beweislast 121  
        1. Zur Sonderregelung der §§ 478 Abs. 3, 476 121  
        2. Anwendung der allgemeinen Grundsätze 122  
        3. Praktische Konsequenzen 122  
     VII. Zur Zulässigkeit pauschaler Abzüge durch den Handel 123  
        1. Unzulässigkeit einseitiger, pauschaler Abzüge 123  
        2. AGB des Handels und § 478 Abs. 4 S. 1 124  
        3. AGB-Kontrolle zugunsten des Herstellers? 124  
     VIII. Zum „gleichwertigen Ausgleich“ 124  
        1. Problemstellung 124  
        2. Zum Meinungsstand im einzelnen 126  
        3. Stellungnahme 127  
     IX. Sonstige Anspruchsgrundlagen? 128  
        1. Geschäftsführung ohne Auftrag? 128  
        2. Bereicherungsrecht? 129  
        3. Schadensersatz 129  
     X. Zusammenfassung in Thesen 129  
  Die Bedeutung der Kardinalpflichten bei der Gestaltung von Freizeichnungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Laurenz Schmitt 132  
     I. Einführung 133  
     II. Kardinalpflichten und Transparenzgebot 134  
        1. Kardinalpflichten als intransparenter Rechtsbegriff im geschäftlichen Rechtsverkehr 134  
        2. Besonderheiten im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und Unternehmern 135  
     III. Kardinalpflichten und Vertragstyp 136  
        1. Kardinalpflichten und normierte Vertragstypen 136  
        2. Kardinalpflichten und nicht normierte Vertragstypen 137  
        3. Kardinalpflichten und Nebenpflichten 138  
        4. Kardinalpflichten und Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit 139  
     IV. Fallgruppen zulässiger Einschränkung von Kardinalpflichten in der Rechtsprechung 140  
     V. Haftungsbegrenzungsklausel 141  
     VI. Weitere Haftungsbegrenzungen für den typischerweise vorhersehbaren Schaden 143  
        1. Zumutbare Selbstvorsorge des anderen Vertragsteils 143  
        2. Tarifwahl 144  
     VII. Zusammenfassung 145  
  Haftungsfreizeichnungsklauseln in Verkäufer-AGB – Kollidieren alte Gewohnheiten mit der Kardinalpflichtenrechtsprechung? Dr. Peter Wolfgang Tettinger* 146  
     I. Die Gefahr ins AGB-Recht durchschlagender Wirkungen der gesetzlich verschärften Verkäuferhaftung 147  
     II. Die gesetzliche Verkäuferhaftung für „Mangelschäden“ 147  
     III. Gestaltungsmöglichkeiten und -grenzen: Orientierung für die Praxis 148  
        1) Ausgangspunkt 148  
        2) Die Mangelfreiheit als Kardinalpflicht 149  
        3) Fazit 151  
     IV. Ungereimtheiten auf der Wertungsebene und eine „Behelfslösung“ 151  
        1) Handelt der „Verkäufer von gestern“ heute treuwidrig? 151  
        2) Die frühere Rechtslage als Gewohnheit des Handelsverkehrs? 153  
     V. Ansätze einer dogmatischen Neuorientierung 154  
        2) Vertragszweckgefährdung durch Haftungsfreizeichnung? 156  
        1) Wesentliche Grundgedanken des gesetzlichen Haftungsmodells 154  
        3) Differenzierungsmöglichkeiten im Rahmen des § 307 Abs. 1 159  
     VI. Fazit 164  


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