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Handbuch des Sachverständigenrechts - Praxisleitfaden für das Verwaltungsverfahren
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Handbuch des Sachverständigenrechts - Praxisleitfaden für das Verwaltungsverfahren
von: Martin Attlmayr, Thomas E.Walzel von Wiesentreu (Hrsg.)
Springer-Verlag, 2006
ISBN: 9783211332689
432 Seiten, Download: 1786 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: A (einfacher Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Zum Geleit 6  
  Vorwort 8  
  Inhaltsverzeichnis 10  
  Autorenverzeichnis 24  
  Abkürzungsverzeichnis 26  
  Literaturverzeichnis 34  
  1. Kapitel. Grundlagen der Sachverständigentätigkeit 44  
     § 1. Der Sachverständige 44  
        A. Bedeutung 44  
        B. Begriff des Sachverständigen 45  
           I. Zur Definition des Sachverständigen 45  
           II. Abgrenzungsfragen 48  
        C. Arten von Sachverständigen 50  
           I. Amtssachverständige 50  
           II. Nichtamtliche Sachverständige 52  
           III. Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige 52  
           IV. Privatsachverständige 54  
     § 2. Grundlagen der Sachverständigentätigkeit 55  
        A. Rechtsgrundlagen des Sachverständigentätigkeit 55  
        B. Der Auftrag 56  
           I. Der behördliche Gutachtensauftrag 56  
           II. Der Gutachtensauftrag bei Privatgutachten 57  
     § 3. Anforderungen an den Sachverständigen 58  
        A. Eignung zur Sachverständigentätigkeit 58  
           I. Fachkunde und persönliche Eignung 58  
           II. Fortbildung 59  
           III. Unparteilichkeit 61  
           IV. Vertrauenswürdigkeit 61  
           V. Verschwiegenheit 62  
           VI. Höchstpersönlichkeit 62  
        B. Anerkennung von fachlichen Qualifikationen 63  
           I. Einleitung 63  
           II. Die Anerkennung von beruflichen Qualifikationen nach EU- Recht 64  
           III. Sachverständigentätigkeit und Qualifikationsvoraussetzungen in Österreich 75  
           IV. Schlussbetrachtungen 79  
     § 4. Auffinden von Sachverständigen 79  
        A. Allgemeines 79  
        B. Sachverständigenlisten 79  
        C. Sachverständigenabteilungen 80  
        D. Auffinden von Amtssachverständigen via Internet 80  
        E. Berufliche Selbstorganisation, Sachverständigenverbände 81  
  2. Kapitel. Die Stellung des Sachverständigen im Gefüge der Verfassung 82  
     § 5. Grundlegende verfassungsrechtliche Probleme 82  
        A. Vorbemerkung 82  
        B. Weisungsbindung 84  
           I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 84  
           II. Zur Bedeutung des Art 20 Abs 1 B-VG 84  
           III. Sachverständige und Weisungsgebundenheit 88  
        C. Amtsverschwiegenheit 91  
           I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 91  
           II. Zur Bedeutung des Art 20 Abs 3 B-VG 91  
           III. Sachverständige und Amtsverschwiegenheit 93  
        D. Auskunftspflicht 94  
           I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 94  
           II. Zur Bedeutung des Art 20 Abs 4 B-VG 94  
           III. Sachverständige und Auskunftspflicht 97  
        E. Amtshilfe 97  
           I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 97  
           II. Zur Bedeutung des Art 22 B-VG 97  
           III. Amtssachverständige und Amtshilfe 103  
     § 6. Sachverständigenbeweis und Fairness des Verfahrens 105  
        A. Gesetzliche Grundlagen 105  
        B. Zur Bedeutung des Art 6 Abs1 MRK 105  
        C. Amtssachverständige und Art 6 Abs1 MRK 106  
  3. Kapitel. Der Sachverständige im Bereich des Verwaltungsrechts 108  
     § 7. Der amtliche Sachverständige 108  
        A. Geschichtliches 108  
        B. Der „amtliche Sachverständige“ als Rechtsbegriff 110  
           I. Allgemeines 110  
           II. Die dreifache Bedeutung des Begriffes „Amtssachverständiger“ 112  
           III. Beigegebene und zur Verfügung stehende Amtssachverständige 115  
           IV. Die doppelfunktionelle Stellung des Amtssachverständigen 119  
        C. Die Organisation der Sachverständigendienste 121  
     § 8. Der nichtamtliche Sachverständige 124  
        A. Begriff 124  
        B. Der Normalfall der Beiziehung 125  
        C. Beiziehung zur Verfahrensbeschleunigung 127  
     § 9. Aufgabenerfüllung 128  
        A. Allgemeines 128  
        B. Auswahl und Bestellung 129  
        C. Befangenheit und Ablehnung des Sachverständigen 130  
           I. Befangenheit des Amtssachverständigen 130  
           II. Befangenheit und Ablehnung des nichtamtlichen Sachverständigen 131  
        D. Die Stellung des amtlichen und des nichtamtlichen Sachverständigen im Verfahren 131  
           I. Beweismittel oder Hilfsorgan? 131  
           III. Rechtsverhältnis zwischen Sachverständigem und Behörde 134  
  4. Kapitel. Der private Sachverständige 136  
     § 10. Bedeutung, Gegenstand und Zweck der privaten Sachverständigentätigkeit 136  
        A. Bedeutung 136  
        B. Zweck eines Privatgutachtens 137  
        C. Unterschiede zur Tätigkeit amtlicher und nichtamtlicher Sachverständiger 137  
           I. Verschiedene Rechtsgrundlagen 137  
           II. Verschiedene Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse 138  
           III. Verschiedene Zwecke 140  
     § 11. Rechtliche Grundlagen der privaten Sachverständigentätigkeit 141  
        A. Rechtsverhältnis zur auftraggebenden Partei 141  
        B. Inhalt des Gutachtensauftrages 141  
           I. Hauptpflichten 141  
           II. Nebenpflichten 144  
        C. Gewährleistung und Schadenersatz 145  
        D. Beendigung 145  
        E. Checkliste: Gutachtensauftrag 146  
     § 12. Bedeutung des Privatgutachtens im Verwaltungsverfahren 147  
        A. Vorbereitung von Anbringen und Stellungnahmen an Behörden 147  
        B. Stellungnahmen zu Gutachten im Rahmen des Parteiengehörs in Verwaltungsverfahren 147  
        C. Beweiswert des Privatgutachtens 148  
  5. Kapitel. Die Tätigkeit des Sachverständigen im Verwaltungsverfahren 150  
     § 13. Der Sachverständigenbeweis im Verwaltungsverfahren 150  
        A. Bedeutung 150  
        B. Beweismittel 150  
     § 14. Die Notwendigkeit der Aufnahme eines Sachverständigenbeweises 152  
        A. Fehlen der zur Beurteilung erforderlichen Fachkunde 152  
           I. Notwendigkeit der Beiziehung von Sachverständigen 152  
           II. Nicht notwendige Beiziehung von Sachverständigen 153  
           III. Behördeneigenes Fachwissen 153  
           IV. Folgen der nicht notwendigen Beiziehung von Sachverständigen 155  
           V. Ermessen der Behörde zur Beiziehung von Sachverständigen? 155  
        B. Grundsätze der Beweisaufnahme 157  
           I. Offizialmaxime 157  
           II. Grundsatz der arbiträren Ordnung 157  
           III. Mitwirkung der Parteien 157  
           IV. Grundsatz der materiellen Wahrheit 160  
        C. Erforderlichkeit weiterer Gutachten 161  
     § 15. Auswahl des Sachverständigen 161  
        A. Grundsätze 161  
           I. Aufgabe der Behörde 161  
           II. Einfluss der Parteien auf die Auswahl 162  
           III. Auswahl des richtigen Sachverständigen 163  
        B. Primat des Amtssachverständigen 164  
        C. Auswahl nichtamtlicher Sachverständiger 165  
           I. Auswahl durch die Behörde 165  
           II. Die Fälle der Beiziehung des nichtamtlichen Sachverständigen 166  
           IV. Pflicht zum Tätigwerden als nichtamtlicher Sachverständiger 167  
        D. Bestellungsvorgang 168  
           I. Keine formelle Bestellung von Amtssachverständigen 168  
           II. Die Bestellung nichtamtlicher Sachverständiger 169  
     § 16. Gutachtensauftrag und Beweisthema 171  
        A. Behörde als Auftraggeber 171  
        B. Formlosigkeit des Gutachtensauftrages 172  
        C. Bindung des Sachverständigen an das Beweisthema 173  
     § 17. Tätigkeit des Sachverständigen im Verwaltungsverfahren 173  
        A. Allgemeines 173  
        B. Erhebung von Tatsachen 174  
        C. Feststellung und Mitteilung von Erfahrungssätzen 174  
        D. Verfassung und Abgabe von Gutachten 175  
     § 18. Befangenheit und Ausgeschlossenheit von Sachverständigen 175  
        A. Amtlicher Sachverständiger 175  
        B. Nichtamtliche Sachverständige 176  
        C. Ausschließungs- und Befangenheitsgründe des § 7 AVG 177  
           I. Auf amtliche und nichtamtliche Sachverständige anzuwendende Ausschließungsgründe 177  
           II. Der auf amtliche Sachverständige anzuwendende Ausschließungsgrund des § 7 Abs 1 Z 4 AVG 179  
           III. Auf nichtamtliche Sachverständige anzuwendende Ablehnungsgründe des § 53 Abs 1 AVG 181  
           IV. Geltendmachung der Ablehnungsgründe 182  
  6. Kapitel. Das Gutachten des Sachverständigen 184  
     § 19. Anforderungen an das Gutachten 184  
        A. Die gesetzlichen Anforderungen 184  
        B. Das fachliche Niveau des Gutachtens 184  
        C. Kein Gutachten ohne Befund 186  
        D. Begründung der Schlussfolgerungen 188  
        E. Lösung von Tatfragen 189  
        F. Schlüssigkeit des Gutachtens 191  
        G. Das Gegengutachten 192  
        H. Widersprechende Gutachten 193  
        I. „Nichtgutachten“ 193  
     § 20. Formen der Gutachtenserstattung 195  
        A. Gängige Gutachtenstypen in der Praxis 195  
        B. Die bloße Befunderstattung 195  
        C. Das Gutachten 196  
        D. Schematisierte Stellungnahmen und Formulargutachten 197  
        E. Die gutachterliche Stellungnahme 198  
        F. Das mündliche Gutachten 200  
     § 21. Der Aufbau des Gutachtens 201  
        A. Anforderungen an die Gliederung des Gutachtens 201  
        B. Empfehlungen für den Aufbau und die Gestaltung von Gutachten 202  
           I. Anforderungen an den Gutachtensverfasser 202  
           II. Aufbau eines Gutachtens 204  
        C. Zusammenfassung, Checkliste 210  
           I. Zusammenfassung 210  
           II. Checkliste für Sachverständigengutachten 210  
     § 22. Das Urheberrecht am Gutachten 212  
        A. Einleitung 212  
        B. Allgemeine Grundsätze des Urheberrechts 213  
           I. Das Werk 213  
           II. Der Urheber 217  
           III. Verwertungsrechte, Rechte des Urhebers 217  
           IV. Beschränkungen der Verwertungsrechte 222  
           V. Dauer des Urheberrechtes 226  
           VI. Rechtsdurchsetzung 226  
        C. Ausgewählte urheberrechtliche Fragen im Zusammenhag mit Sachverständigengutachten 230  
           I. Nichtamtliche Sachverständige im Sinne des § 52 Abs 2 AVG 230  
           II. Amtliche Sachverständige im Sinne des § 52 Abs 1 AVG 233  
        D. Zusammenfassung 234  
        E. Checkliste 235  
     § 23. Beweiswürdigung von Gutachten 237  
        A. Beurteilung nach freier Überzeugung 237  
        B. Beweiswert von Gutachten 238  
        C. Begründung der Beweiswürdigung 240  
  7. Kapitel. Die Haftung des Sachverständigen 242  
     § 24. Die zivilrechtliche Haftung des Sachverständigen 242  
        A. Einleitung 242  
        B. Wer haftet als Fachmann oder Sachverständiger 244  
           I. „Öffentliches Bekennen“ zu einer Fertigkeit und „Übernahme eines Geschäftes“ 245  
           II. Raterteilung „gegen Belohnung“ 245  
        C. Wofür hat der Sachverständige einzustehen 246  
        D. Wem haftet der Sachverständige 248  
           I. Haftung wegen Verletzung einer schuldrechtlichen Sonderbeziehung 248  
           II. Haftung gegenüber Dritten 249  
           III. Haftung wegen Verletzung öffentlich-rechtlicher Sonderbeziehungen 252  
           IV. Amtshaftung für Sachverständigentätigkeit 260  
           V. Wertung 268  
        E. Haftung des Sachverständigen gegenüber dem Rechtsträger bei Organstellung 271  
           I. Voraussetzungen des Rückersatzanspruches 272  
           II. Mäßigung des Rückersatzanspruches 274  
        F. Haftung gegenüber Vertragspartner trotz Organstellung 275  
        G. Deliktische Haftung des Sachverständigen 276  
        H. Haftung für Gehilfen und Mitarbeiter 279  
           I. Die Haftung für den Erfüllungsgehilfen 279  
           II. Die Haftung für den Besorgungsgehilfen 281  
        I. Gruppen von Haftungsfällen 282  
           I. Übernahmeverschulden 282  
           II. Fehlen der erforderliche Kenntnisse 283  
           III. Informationserteilung durch Auftraggeber 284  
           IV. Verletzung von Warn-, Informations- oder Aufklärungspflichten 285  
     § 25. Die strafrechtliche Verantwortung des Sachverständigen 286  
        A. Allgemeines 286  
        B. Delikte, die durch amtliche und nichtamtliche Sachverständige verwirklicht werden können 287  
           I. Falschaussage vor einer Verwaltungsbehörde 287  
           II. Fälschung von Beweismitteln 294  
           III. Unterdrückung von Beweismitteln 297  
           IV. Geschenkannahme durch Sachverständige 299  
           V. Verletzung von Berufsgeheimnissen 303  
        C. Delikte, die ausschließlich von amtlichen Sachverständigen begangen werden können 305  
           I. Beamteneigenschaft im Sinne des StGB 305  
           II. Missbrauch der Amtsgewalt 308  
           III. Geschenkannahme durch Beamte 312  
           IV. Verletzung des Amtsgeheimnisses 315  
  8. Kapitel. Die Vergütung des Sachverständigen 318  
     § 26. Die Vergütung des behördlich bestellten Sachverständigen 318  
        A. Der Amtssachverständige als Teil der behördlichen Organisation 318  
           I. Vorbemerkung 318  
           II. Die Tätigkeit des Amtssachverständigen als Erfüllung der Dienstpflicht 318  
        B. Die Kosten des Amtssachverständigen 319  
           I. Allgemeines 319  
           II. Kostentragungspflicht 319  
     § 27. Die Entlohnung des nichtamtlichen Sachverständigen 320  
        A. Vorbemerkung 320  
        B. Gesetzliche Grundlagen 321  
        C. Die Gebührenbestimmung nach dem GebAG 322  
           I. Prinzipien 322  
           II. Materielles Gebührenrecht 323  
           III. Formelles Gebührenrecht 332  
           IV. Kosten des nichtamtlichen Sachverständigen 340  
           V. Musterteil 343  
  9. Kapitel. Ausgewählte Schwerpunkte der Sachverständigentätigkeit im Verwaltungsrecht 346  
     § 28. Der Bausachverständige im Verwaltungsrecht 346  
        A. Allgemeines 346  
        B. Der Sachverständige 346  
        C. Aufgaben 347  
           I. Grundsätzliches 347  
           II. Ziele 347  
           III. Beispiele 348  
        D. Inhalte 349  
        E. Verantwortung 350  
           I. Leiterfunktion 350  
           II. Amtssachverständige 351  
        F. Alternativen 352  
        G. Schlussanmerkung 353  
        H. Anhang: Beispiele von Entscheidungen 353  
     § 29. Die Erstellung von medizinischen Gutachten aus der Sicht des Sachverständigen 354  
        A. Auftraggeber von ärztlichen Gutachten 354  
           I. Gerichte (Zivilgerichte, Strafgerichte, Arbeits- und Sozialgerichte) 354  
           II. Landes-Patientenanwaltschaften bzw Patientenanwaltschaften der Krankenhäuser 355  
           III. Ärztekammer-Schlichtungsstellen 355  
           IV. Krankenhäuser und deren Versicherungen 356  
           V. Anwälte 356  
           VI. Privatpersonen 356  
        B. Befangenheit des Gutachters 356  
        C. Zeitrahmen der Gutachten 357  
        D. Erstellung des Gutachtens 357  
           I. Chronologie 357  
           II. Standard des ärztlichen Handelns 358  
           III. Gebrauch des Internet für ärztliche Gutachten 359  
           IV. Beurteilung der Aufklärung 359  
           V. Besprechung mit dem und Untersuchung des Patienten 361  
        E. Erläuterung des Gutachtens vor Gericht 362  
        F. Anhang: Beispielgutachten (Zivilverfahren) 363  
     § 30. Grundsätzliches zu Maßnahmen und Vorgehensweise des Amtssachverständigen für Raumplanung unter besonderer Berücksichtigung der Praxis in Vorarlberg 374  
        A. Einführung 374  
        B. Allgemeine Instrumente 375  
        C. Überörtliche Raumplanung – Vorgangsweise 377  
        D. Örtliche Raumplanung – Vorgangsweise 379  
        E. Ausblick 381  
        F. Anhang: Graphiken 382  
  10. Kapitel. Mustergutachten 384  
     § 31. Muster eines schalltechnischen Gutachtens 384  
     § 32. Muster eines limnologischen Gutachtens 391  
     § 33. Muster eines Gutachtens über Luftreinhaltung 397  
     § 34. Muster eines veterinärmedizinischen Gutachtens 403  
     § 35. Musterbeispiele für ein mündlich erstattetes Gutachten 413  
        A. Gutachten aus dem Gebiet des Natur- und Landschaftsschutzes* 413  
        B. Lawinenschutztechnisches Gutachten* 415  
  Anhang. Sachverständigeneid und Standesregeln 416  
  Sachverzeichnis 424  
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