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Abschiede, Anfänge. Die Bundesrepublik. Eine Anatomie
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Abschiede, Anfänge. Die Bundesrepublik. Eine Anatomie
von: Gunter Hofmann
Verlag Antje Kunstmann - deaktiviert, 2002
ISBN: 9783888972829
465 Seiten, Download: 1601 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: B (paralleler Zugriff)

 

 
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Leseprobe

11. September: Die Detonation in den Köpfen (S. 13-15)

Wie geriet Deutschland in den »Krieg«? Als Gerhard Schröder ankündigte, es sollten mehrere tausend Soldaten der Bundeswehr den Amerikanern in Afghanistan oder wo immer sie wünschen zur Seite stehen, war es schon keine überraschende Nachricht mehr.Nur der Verteidigungsminister in Washington ließ durchblicken, die Deutschen hätten das dringlich gewünscht, ganz genau wisse er allerdings nicht, was man mit ihnen nun anfangen solle. Jedenfalls: Die Bundesrepublik war nicht Hauptakteur, aber beteiligt. Dass es so sein sollte, stand für den Kanzler von vornherein fest. Eine Zäsur auch für die Bundesrepublik bedeutete er wirklich, der tragische 11. September 2001.

Im Rückblick sieht es fast lächerlich aus, wie in der Bundesrepublik um die Konsequenzen gestritten wurde. Am Krieg gegen die Taliban und al-Qaida in Afghanistan nahm vom Bündnis niemand teil, er wurde nur von den Amerikanern geführt, vergeblich warteten sogar 6000 britische Soldaten zu Hause auf den Einsatz. Die Nato stand völlig im Abseits, nur noch eine Fassade im belgischen Mons, mit viel hektischem Leerlauf, aber ohne zu wissen, was sie noch soll. So besehen, war der Konflikt in Berlin mehr einer um die Haltung der deutschen Politik als um die Sache selbst, daran hatten ja weder die Deutschen noch die Franzosen oder Briten mitzureden, von der EU, der Nato oder Belgien, Luxemburg und anderen Minoritäten ganz zu schweigen.

Aber die Kontroverse hatte dennoch Rückwirkungen auf die rot/grüne Koalition, und nicht nur auf sie allein; der Weg bis zur Entscheidung, mit deutschen Soldaten »dabei« zu sein, wenigstens im Prinzip, sah geradliniger aus, als er war. Die Debatte führte bis hin zu einer Vertrauensfrage im Parlament am 11. November 2001, bei der Gerhard Schröder die Zustimmung zu seiner Kanzlerschaft mit der über die außenpolitische Haltung seiner Regierung verknüpfte. Mit gerade zwei Stimmen Mehrheit setzte er sich durch. Um die Koalition nicht zu gefährden, segnete die SPD bei ihrem Parteitag wenige Tage danach die Entsendung von fast 4000 deutschen Soldaten, falls erforderlich, ziemlich umstandslos ab, die Grünen, denen das schwerer fiel, folgten bei ihrem Parteitag in Rostock am 11. November dennoch gleichfalls der Linie, die der sozialdemokratische Kanzler und der grüne Außenminister vorgezeichnet hatten. Es ging nun nachweislich nicht mehr um deutsche Soldaten out-of-area, es ging um Machterhalt. Ohnehin hat die deutsche Politik, und da wieder ganz besonders die Grüne Partei, sich in einer Weise ernst genommen, die in keinem Verhältnis zu der tatsächlichen Chance stand, auf die Strategie Washingtons Einfluss zu nehmen.

Die ganze Dramatik auf der politischen Bühne wurde aber erst klar, wenn man mitbedachte, wie sehr die Berliner Regierenden insgeheim selbst an der Strategie Washingtons herumrätselten und zweifelten, während sie öffentlich auf »Geschlossenheit« der eigenen Reihen drängten.Wohlinformierte Partner waren die europäischen Regierungen nicht, was sie öffentlich nicht monierten. Begleitet wurde die Politik auf einer dritten Ebene schließlich von einem dissonanten Medienkonzert, in dem auffallend viele journalistische Stimmen die Politiker noch bedrängten, an der »uneingeschränkten Solidarität« mit Washington um jeden Preis festzuhalten. Hingegen fiel das Gros jener Autoren, die sonst gerne öffentlich mitreden, in wochenlanges Schweigen.



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